Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2026 · Gültig für alle Verträge zwischen KUHRKE und Auftraggebenden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen, die Muhammad-Zobeyr Kuhrke („KUHRKE", nachfolgend „Auftragnehmer") gegenüber Unternehmen, juristischen Personen und Selbstständigen (nachfolgend „Auftraggeber") erbringt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

Leistungen werden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB erbracht. Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind ausgeschlossen. Für B2B-Verträge nach individueller Absprache besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand & Angebote

Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, SaaS-Entwicklung, Hosting-Beratung, Cloud-Dienste, Telefonie, Netzwerk, IT-Sicherheit und IT-Support. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot bzw. Auftragsformular.

Angebote sind 30 Kalendertage ab Angebotsdatum gültig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) zustande.

§ 3 Leistungserbringung & Mitwirkungspflichten

Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet werden.

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

• alle für die Leistung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig bereitzustellen,
• bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Logos) auf eigene Rechtsverletzungen, Urheber- und Markenrechte zu prüfen,
• Änderungswünsche zeitnah und eindeutig mitzuteilen,
• benannte Ansprechpartner vorzuhalten.

Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers und verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 4 Vergütung & Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Abgerechnet wird wahlweise:

• Festpreis für klar umrissene Projekte,
• Zeit- und Materialbasis (Stunden-/Tagessatz) für offene Beauftragungen,
• monatliche Pauschale für laufende Betreuung und Retainer.

Alle Preise verstehen sich in Euro. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG — es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei größeren Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, Teilzahlungen (z. B. 30 % bei Auftragserteilung, 40 % nach Konzept-Freigabe, 30 % nach Abnahme) zu verlangen.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet, mindestens jedoch 40 € Mahnkostenpauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB.

§ 5 Abnahme

Nach Fertigstellung einer Leistung (z. B. Website-Launch, Software-Release) wird dem Auftraggeber die Abnahme angezeigt. Der Auftraggeber hat binnen 10 Werktagen Gelegenheit zur Prüfung und Rügen substantiiert schriftlich mitzuteilen. Nach dieser Frist oder bei produktiver Nutzung der Leistung durch den Auftraggeber gilt die Leistung als abgenommen.

§ 6 Rechte & Nutzungslizenz

Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die ausschließlichen, räumlich und zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechte an den erstellten Werken (Design, Code, Grafiken), sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Ausgenommen hiervon sind: (a) vorbestehende Werke des Auftragnehmers (Bibliotheken, Frameworks, Boilerplates), die als einfache Nutzungslizenz mitgeliefert werden, (b) Open-Source-Komponenten, die ihren jeweiligen Lizenzen unterliegen (z. B. WordPress unter GPL).

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Projekt als Referenz öffentlich zu nennen und Bildmaterial/Screenshots hierfür zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht binnen 14 Tagen nach Abnahme schriftlich widerspricht.

§ 7 Gewährleistung & Mängelansprüche

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Im Falle berechtigter Mängelrügen leistet der Auftragnehmer zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung. Schlägt diese zweimal fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte (Minderung, Rücktritt) zu.

Keine Gewährleistung besteht für: (a) Mängel durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers oder Dritter, (b) Inkompatibilitäten durch neue Browser-, Betriebssystem- oder Plattform-Versionen nach Abnahme, (c) Open-Source-Komponenten Dritter, (d) Server-/Hosting-Ausfälle außerhalb der Einflusssphäre des Auftragnehmers.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt — der Höhe nach auf die im betreffenden Projekt vereinbarte Netto-Auftragssumme.

Für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Datenverluste (soweit diese bei sachgerechter Datensicherung durch den Auftraggeber vermeidbar wären) sowie Folgeschäden haftet der Auftragnehmer nicht, sofern kein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 9 Datenschutz & Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen — auch über das Ende des Auftragsverhältnisses hinaus.

Werden im Rahmen des Auftrags personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien zusätzlich einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 10 Laufzeit & Kündigung (bei Retainern)

Einzelaufträge enden mit vollständiger Erfüllung. Laufende Betreuungsverträge (Retainer, Wartung, Support) haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängern sich um denselben Zeitraum, wenn nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Auftragnehmers (Soest).

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.